Rechtsprechung
VK Schleswig-Holstein, 31.03.2003 - VK-SH 6/03 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Positive Kenntnis als Erfordernis einer Rüge; Bedingungsfeindlichkeit von Preisnachlässen; Gleichwertigkeit der Verfahren bei Verwendung von gemischtkörnigen Böden oder feinkörnigen Böden
- Wolters Kluwer
Nachprüfungsantrag auf Grund fehlender Gleichwertigkeit eines Nebenangebots; Voraussetzungen eines Nachprüfungsantrags; Positive Kenntnis ausschlaggebend für das Erfordernis einer Rüge; Verletzung der Vergabevorschriften durch Berücksichtigung eines Preisnachlasses bei ...
- schleswig-holstein.de
- schleswig-holstein.de
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angemessenheit des Preises: Angebotsendssumme entscheidend
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 15.05.2002 - Verg 10/02
Kostentragungspflicht
Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 31.03.2003 - VK-SH 6/03
Die Frage der Notwendigkeit der Hinzuziehung eines anwaltlichen Bevollmächtigten durch die Vergabestelle ist auf den Einzelfall bezogen zu prüfen, wobei sich die Entscheidung an folgenden Grundsätzen ausrichtet (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.5.2002, Verg 10/02; OLG Frankfurt, Vergaberecht 2002, 394, 396/7): Sofern das Nachprüfungsverfahren vorwiegend auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen einschließlich der dazugehörigen Vergaberegeln behandelt, ist in der Regel die Beauftragung eines Anwaltes nicht notwendig.Die Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten der Beigeladenen liegen dagegen vor (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.5.2002, Verg 10/02).
- OLG Naumburg, 22.12.1999 - 1 Verg 4/99
Prüfung von Nebenangeboten; Führung von Aufklärungsverhandlungen
Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 31.03.2003 - VK-SH 6/03
Der AG steht bei der Beurteilung der technischen Gleichwertigkeit ein Spielraum zu (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 22.12.1999, 1 Verg 4/99; Vergabekammer Thüringen, Beschluss vom 7.3.2001). - VK Baden-Württemberg, 21.05.2001 - 1 VK 7/01
Was ist bezüglich technischer Nebenangebote zu beachten?
Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 31.03.2003 - VK-SH 6/03
Eine Vergleichbarkeit mit dem von der ASt zitierten Beschluss der Vergabekammer Baden-Württemberg (Az. 1 VK 7/01) ist insofern nicht erkennbar, als dort davon die Rede ist, dass die Bieterin vermerkt hat, dass "auf das Hauptangebot ein Nachlaß von 3 % gewährt werde".